"Das ist kein gesundes Wachstum mehr"

Parlamentarische Staatssekretärin Reiche (CDU) fordert eine Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Foto: Sven Betz
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Bocholt. Leicht verspätet traf Katherina Reiche, Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium, gestern bei der  Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU im Kolpinghaus ein. Der Grund: Sie hatte zunächst eineinhalb Stunden die Firma Borgers besichtigt.

"Bocholt ist für mich keine Unbekannte", erklärte Reiche. Auch sie komme aus einer mittelständischen Familie. Ihr Vater habe nach dem Zweiten Weltkrieg nur in der falschen Zone gelebt und sei enteignet worden. Erst später hätten ihre Eltern wieder ein Unternehen gründen können, sagte Reiche mit Blick auf die Luckenwalder Firma Hesco, die Kunststoffteile für Handys und Autos produzierte. "Wir standen mit unserem Unternehmen mit Bocholter Firmen in Kontakt", erklärte die Politikerin, die der CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Röring zuvor als "Kollegin" begrüßt hatte.
Der hiesigen Industrie wie dem Automobilzulieferer Borgers müsse "Luft zum Leben" gelassen werden, erklärte Reiche, die den Kurs der Bundesregierung bei den umstrittenen Klimaschutzvorgaben der EU verteidigte. Man müsse mehr abwägen und bei Vorgaben für den Klimaschutz auch an die Arbeitsplätze denken.
"Wie bleibt die Energiewende bezahlbar?" lautete der Vortrag, den Reiche anschließend hielt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das die bevorzugte Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Quellen ins Stromnetz regelt und feste Preise dafür garantiert, habe zu einer "Explosion" der erneuerbaren Energien geführt, erklärte Reiche. "Das ist kein gesundes Wachstum mehr." Kohle und Gaskraftwerke etwa rechneten sich nicht mehr, würden aber dennoch gebraucht, weil die Sonne nicht immer scheine. Der Strompreis sei inzwischen um mehr als 50 Prozent gestiegen. Und die von Umweltminister Peter Altmaier vorgeschlagene Strompreis-Bremse sei im Bundesrat gescheitert.
Reiches Fazit: "Wir brauchen nach der Bundestagswahl eine Korrektur des Erneuerbare-Energien-Gesetzes." Kohle und Gas müssten wettbewerbsfähig gehalten und Netzschwankungen minimiert werden.

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