Bundesverkehrswegeplan: Endlich Fertigstellung der B67n/B474n

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat heute den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) in Berlin vorgestellt. Dieser stellt die Grundlage für den Ausbau und Erhalt des deutschen Verkehrsnetzes bis 2030 dar.

Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans sind auch Mittel für die Bundesstraßen B67n und B474n vorgesehen. „Endlich kommt es zum Lückenschluss zwischen Reken und Dülmen und damit auch zwischen Bocholt und Münster“ freut sich der Vredener CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Röring. Das Vorhaben ist als „Vordringlicher Bedarf“ eingestuft, mit dieser Bewertung hat das Projekt schon eine sehr große Hürde genommen. Geplant ist ein dreistreifiger Neubau, für den im Entwurf 33,6 Mio. Euro veranschlagt wurden.
 
„Ich freue mich darüber hinaus, dass im Treffen der münsterländischen Abgeordneten berichtet wurde, dass alle wichtigen Projekte des Münsterlandes in den Vordringlichen Bedarf eingestuft wurden. Jetzt geht es darum, seitens des Landes zeitnah den Planungsaufgaben nachzukommen, um die Projekte zügig umzusetzen“, so Röring weiter. „Wenn jetzt auf Druck der Union mehr Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, müssen diese auch verbaut werden können. Denn unter Rot-Grün in Düsseldorf ist es in der Vergangenheit aufgrund fehlenden Baurechts immer wieder vorgekommen, dass Mittel in andere Länder weitergereicht werden mussten. Die Bürgerinnen und Bürger und auch die Wirtschaft sind auf eine intakte Infrastruktur angewiesen. Die Planungsdefizite im Land müssen schnellstmöglich überwunden werden.“


 
Hintergrund:
Das wichtigste Steuerungsinstrument der Verkehrsinvestitionen des Bundes ist der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der ungefähr alle zehn Jahre erstellt wird. Der letzte BVWP stammt aus dem Jahr 2003. Mit dem jetzt vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans gibt es eine erste fachliche Einschätzung, welche Strecken dafür bis 2030 Priorität haben sollten. Es stehen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte im Gesamtwert von 264 Mrd. Euro zur Diskussion. Um den steigenden Bedarf in der Verkehrsinfrastruktur zu decken, müssten in diesem Bereich die Investitionen auf durchschnittlich rund 15 Mrd. Euro pro Jahr erhöht werden. An die Veröffentlichung des Entwurfs schließt sich eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung an. Die abschließenden Beratungen im Bundestag finden im Oktober und November 2016 statt.
 

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